Demokratie will neben dem allgemeinen Wohlstand
auch den des Geistes.
Elmar Kupke
Es heißt oft im Leben:
„Wir müssen das Rad nicht neu erfinden“
Doch in diesem Fall ist das anders! Wir werden zu Architekten einer neuen Art von Demokratie!
Doch was bedeutet eigentlich
Demokratie und was ist der
Unterschied zur Basisdemokratie?
Demokratie ist eine der großen kulturellen Leistungen menschlicher Zivilisation mit dem Ziel, das Zusammenleben vor Willkür zu schützen,
Macht zu begrenzen und Regeln zu erstellen, um ein friedliches Zusammenleben innerhalb einer Gemeinschaft in Sicherheit zu gewährleisten.
Nach unserem heutigen Verständnis sehen wir im antiken Griechenland die Wiege der Demokratie.
Im Begriff „Demokratie“ äußert sich die Vorstellung der „Volksherrschaft“, zusammengesetzt aus griechisch:
demos = Volk + kratein = herrschen.
Demokratie ist demnach eine Herrschaftsform, in der die Macht vom Volk ausgeht und das Volk somit höchster Gewaltträger ist.
Das Volk selbst ist das oberste Organ und gibt sich in Gesetzen die Regeln des Zusammenlebens und Organe zur Umsetzung.
Erst in der Neuzeit, besonders im Zuge der Amerikanischen und Französischen Revolution im 18. Jahrhundert,
gewann der Demokratiebegriff seinen ursprünglichen Bedeutungsgehalt wieder.
Die Frage, wie diese Volksherrschaft ausgeführt werden soll, führte zu sehr unterschiedlichen Auffassungen und Formen der Demokratie.
Soll die Mehrheit ihre Herrschaft direkt, durch Versammlungen und Abstimmungen, oder indirekt, durch Bestellung von Vertretern, ausüben?
Außerdem stellte sich die Frage, ob in der Demokratie alle Bürgerinnen und Bürger umfassend und zu jeder Zeit am Beratungs-, Entscheidungs- und Ausführungsprozess der Politik beteiligt werden müssen und sollen, oder ob das Geschäft der Politik arbeitsteilig unternommen werden kann, indem einige wenige beraten und entscheiden, das Volk vor allem durch Wahlen von Volksvertretern beteiligt wird.
Bei der Gründung unseres Staates, der Bundesrepublik Deutschland, wurde die Staatsform der repräsentativen Demokratie manifestiert.
Das bedeutet: In unserer Demokratie wird die Herrschaft nicht direkt vom Volk ausgeübt, sondern von Abgeordneten, die vom Volk alle 4 Jahre in das Parlament gewählt werden, um dort die Interessen des ganzen Volkes zu vertreten und politische Entscheidungen zu treffen.
Die Zielvorstellung von Demokratie war und ist einem ständigen Wandel unterworfen, abhängig von der Weiterentwicklung menschlicher Erkenntnisfähigkeit im Zusammenhang des ökonomischen und kulturellen Entwicklungsstandes.
So war und ist das Verständnis von Demokratie immer ein Kind seiner Zeit.
Heute wird die repräsentative Demokratie nicht mehr als zeitgemäß empfunden. Immer mehr Bürger unseres Staates sehen ihre Interessen durch ihre Volksvertreter nicht mehr gegeben und erkennen das Geflecht der Machtstrukturen, in das die Volksvertreter eingebunden sind.
Immer mehr kritische Bürger erleben, dass welche Partei sie auch wählen, die ungleiche Verteilung von Reichtum immer weiter zunimmt.
Sie spüren, dass ihre Sicherheit durch erhöhte Rüstungsausgaben nicht verbessert wird, sich sogar durch aggressive Außenpolitik ins Gegenteil verkehrt.
Durch Abgabe ihrer Stimme an Vertreter fühlt sich das Volk von politischen Entscheidungen ausgeschlossen.
Dass die repräsentative Demokratie versagt, ist immer tiefer ins allgemeine Bewusstsein eingegangen und verlangt nach einer Lösung.
Die Lösung des Dilemmas ist eine Weiterentwicklung von Demokratie:
Die direkte Demokratie, die Basisdemokratie.
Basisdemokratie soll jedem Menschen Teilhabe ermöglichen, um die Zukunft der Gesellschaft unmittelbar mitzugestalten.
Dies bedeutet für jeden selbstbewusst neue Wege zu erschließen und Demokratie weiterzuentwickeln.
Das bekannteste Instrument der Mitbestimmung sind Volksentscheide. Sie sind vor allem aus der Schweiz bekannt.
Doch es gibt noch viel mehr Möglichkeiten, um Mitbestimmung in Zukunft direkt zu ermöglichen.
Weitere Basisdemokratische Werkzeuge sind Unterschriften Listen mit Rechtsverbindlicher Wirkung für das Parlament
oder auch Experten- und Bürgerräte, die weit vor Volksentscheiden genutzt werden sollten, um Themen sachlich zu behandeln.
Mit unseren Mitgliedern wollen wir Basisdemokratie neu erfinden. Dieser kreative Umgang mit Politik fordert unser aller Bewusstsein, den Menschen als soziales Lebewesen in den Mittelpunkt zu stellen.
Jeder möchte selbstbestimmt und in Freiheit leben. Wir sind davon überzeugt, dass jeder Bürger Verantwortung für die Gestaltung der Zukunft übernehmen kann und durch die freie Entfaltung menschlicher Schöpferkraft zum Nutzen aller einsetzt.
In der Basisdemokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt).
Die politischen Entscheidungen werden im Konsens und in Abstimmungen durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.
Die politische Partizipation der Bürger, aktiv im Gesetzgebungsverfahren zu wirken, gilt als Voraussetzung, Bestandteil und wesentliches Merkmal einer Demokratie im Sinne unserer Partei, der BfD.
Die Grundlage der Basisdemokratie ist das Recht des Volkes jederzeit selbst über seine Verfassung und seine Gesetze zu entscheiden.
Dieses Recht als Souverän ist unübertragbar und nicht an Abgeordnete delegierbar.
In einer Basisdemokratie werden dem zu Folge politische Entscheidungen unmittelbar von der Bevölkerung getroffen. Jeder Bürger hat so die Möglichkeit, die Zukunft aktiv mit zu gestalten.
Dies zu ermöglichen, ist das Hauptziel unserer Partei, der BfD – Basisdemokratie für Deutschland.